Auszug - Themenschwerpunkt "Schulwegbeförderung für Schüler/innen mit Behinderungen" (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz)
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Die Bezirksstadträtin verweist zur Einleitung auf die Beantwortung der Großen Anfrage DS 1540/VII „Flexibler Fahrdienst für nicht wegefähige Schüler_innen“ (Behandlung in der BVV am 23.04.15) und stellt die Antworten des Bezirksamtes kurz vor. Die Mitglieder beider Ausschüsse diskutieren insbesondere das Genehmigungsverfahren und die Finanzierungen der Schulwegbeförderung für diese Schülerinnen und Schüler. Der Bezirksstadtrat Dr. Prüfer verweist in diesem Zusammenhang auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Verordneten Lotarewicz 0528/VII. Die weitere Diskussion beschäftigt sich vor allem mit den Fragen der Inklusion und den Möglichkeiten des Lernens von Schülern mit und ohne Behinderung. Der Ausschuss dankt noch einmal ausdrücklich sowohl allen Mitarbeitern der Nils-Holgersson-Schule als auch den Verantwortlichen im Bezirksamt für ihre engagierte Arbeit zum Wohle dieser Kinder. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht im Ergebnis den TOP 6.2 zurück. |
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