Auszug - Erörterung der Lichtenberger Maßnahmenliste SIWA  

BzBmin Monteiro teilt eine Liste mit den angemeldeten Maßnahmen der Abteilungen aus und stellt sie vor. BzStR Dr. Prüfer und BzStRin Beurich beantworten Fragen zu den Maßnahmen. Die bezirkliche SIWA-Liste soll am 24. März im Bezirksamt beschlossen werden.

1. Außerhalb von Schule und Sport stehen max. 2,7 Mio Euro zu Verfügung.

2. Für Schule und Sport stehen bis zu 6,3 Mio Euro zur Verfügung.

Herr Tietze schlägt für die Fraktion DIE LINKE. einen Begleitbeschluss der BVV vor. Der Ausschuss verständigt sich, diesen in der nächsten Sitzung zu beraten.

Herr Hemmerlein wünscht eine Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zu den prioritären Maßnahmen der BVV für die SIWA-Mittel.

Der Ausschuss beschließt mit 1/11/0 keine Beschlussempfehlung zu fassen.

Der Ausschuss beschließt mit 1/11/0 keine Protokollnotiz zu fassen.