Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019
Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzende die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Für das Bezirksamt nahmen Stellung:
Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in geänderter Fassung zu beschließen, wurde einstimmig zugestimmt. Beschluss:
Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche Spielräume sich aus Investitionen über die SIWA-Mittel ergeben und die BVV über die Ergebnisse zu informieren.
Weiterhin soll das Bezirksamt die Betreiber des Interkulturellen Gartens in der Liebenwalder Straße regelmäßig in die Planungen für die Turnhalle mit einbeziehen. Hierbei sind alternative Standorte für die Turnhalle zu prüfen. |
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