Auszug - Post  

Die 40. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – wird durch den Vorsteher, Herrn Bosse, eröffnet.

Der Vorsteher informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes

1.              zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1273/VII – Sportplatz Karlshorst

DS/1291/VII – Einwohnerantrag „Schulreinigung“

DS/1306/VII – Spielgeräte für die Grundschule am Wilhelmsberg ersetzen

              BzStRin Jugend und Gesundheit

DS/1453/VII – Berufsausbildung für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge auch nach dem 18. Lebensjahr sichern

2.              zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

KA/0509/VII – Wo wachsen nachgepflanzte Bäume im Bezirk

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bartosz Lotarewicz)

KA/0510/VII – Bolleufer, im Bereich zwischen Gustav-Holzmann-Str. 8 und Gustav-Holzmann-Str. 10

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

KA/0519/VII – Schulreinigung – wie können Mittel aus dem „Feuerwehrfonds“ in Höhe von 100.000 Euro abgerufen werden?

              (Fraktion der CDU, Ulf Radtke)

KA/0524/VII – Bundesmittel für Lärmschutz an Bahnstrecken

(Fraktion der SPD, Stefan Unger)

KA 0531/VII – Führung der Amtsgeschäfte bei Abwesenheit aller Mitglieder des Bezirksamtes

(Fraktion DIE LINKE., Hendrikje Klein)

KA 0537/VII – Nutzungsarten, -intensität und Wasserqualität des Fennpfuhl

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall

Mitteilungen

a)              aus den Fraktionen

Für den am 28. Februar 2015 ausgeschieden Herrn Michael Grunst ist Frau Silke Wenk in die Fraktion DIE LINKE. nachgerückt.

Für die am 1. März 2015 ausgeschiedene Frau Tatjana Behrend ist Herr Uwe Schwenzer in die Fraktion DIE LINKE. nachgerückt.

Herr Christian Paulus tritt zum 19. März 2015 von seinem Amt als Bürgerdeputierter für die Fraktion der SPD im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zurück. Ein entsprechender Nachwahlantrag wurde als Dringlichkeitsantrag gestellt.

b)              aus den Ausschüssen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1279/VII – Verkehrsführung in der Rudolf-Seiffert-Straße ungehindert sicherstellen

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 24. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1199/VII – Kauf einer mobilen Rampe

Im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 17. März 2015 2015 zur Kenntnis genommen.