Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019  

Die Stellungnahmen der Fachausschüsse liegen vor.

Die Vorsitzende hat im Vorfeld der Sitzung um Klärung einiger Fragen gebeten, aufgrund der Nichtteilnahme des Bezirksamtes an der Sitzung (siehe TOP 3).

Die Antwort auf den Brief der Vorsitzenden liegt dem Ausschuss nicht vor.

Frau Hänisch, Leiterin des Finanzservice, beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Alfred Kowalke: Sanierungsbedarf - 1,6 Mio. EUR - Planungsbefangenheit, da Aufgabe des Standortes denkbar. - Daher wurde die Sanierung nicht in die I-Planung aufgenommen! Personalbedarf in Zukunft - wachsende Stadt?!

Die Schule am Grünen Grund bedarf einer energetischen Sanierung: Eine Kostenschätzung und die notwendigen Planungen liegen noch nicht vor. Derzeit liegt keine Priorität durch Schule (zuständig) vor. Der Ausschuss Schule und Sport wird gebeten, sich mit dem Ausschuss für Gesundheit dazu zu beraten.

Vorschlag Dr. Gührs - Begleitbeschluss; dazu Änderungsvorschläge von Herrn Tietze.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1471/VII in folgender geänderter Fassung:

1. Die Investitionsplanung 2015 - 2019 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 1471/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.

2. Das Bezirksamt wird ersucht mittelfristig die Errichtung eines Sportplatzes in Karlshorst in die Investitionsplanung aufzunehmen. Bei der Standortwahl soll das Ergebnis aus DS/1273/VII berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche Spielräume sich aus Investitionen über die SIWA-Mittel ergeben und die BVV über die Ergebnisse zu informieren. Weiterhin soll das Bezirksamt die Betreiber des Interkulturellen Gartens in der Liebenwalder Straße regelmäßig in die Planungen für die Turnhalle mit einbeziehen. Hierbei sind alternative Standorte für die Turnhalle zu prüfen.

Begründung:

Die Fachausschüsse berieten die Investitionsplanung 2015 - 2019. Die Anregungen und Änderungsempfehlungen der Ausschüsse wurden im Hauptausschuss beraten und finden sich zum Teil im Begleitbeschlusstext wieder.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1