Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Sozialstadträtin Frau Beurich berichtet vom gestrigen TET-Fest im Barnim-Gymnasium, welches sie gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin besucht hat. Im Rahmen des Festes startete das Projekt "Fit werden, Leben retten" (30 Tage gemeinsamer Kampf gegen Leukämie).

Sie informiert von ihrem heutigen zweiten Gespräch mit den von der Beschlagnahme betroffenen Sportvereinen und Nutzern der Sporthallen Klützer Straße, zu diesem waren auch wieder das LaGeSo und der Betreiber der Notunterkunft (CJD) eingeladen. Das nächste Treffen findet am 17.03.2015 statt.

Des Weiteren berichtet sie, dass am 09.02.2015 (Beginn des 2. Schulhalbjahres) der Unterricht für die Kinder des Parkcenters Herzberge begonnen hat. Zunächst kann nur die angemietete Sporthalle genutzt werden, denn es fehlt immer noch die brandschutztechnische Freigabe für die angemieteten Räume. Der weitere Unterricht findet jetzt am Standort Schule am Grünen Grund statt.

Frau Beurich informiert, dass einige Schüler/innen aus Flüchtlingseinrichtungen ohne Schulmaterial zum Unterricht erscheinen. Grund hierfür sind Verzögerungen in der Leistungsbewilligung durch das LaGeSo. Sie dankt Bezirksschulbeirat und Bezirkselternausschuss, die mit Unterstützung des Bezirksamtes eine Spendenaktion gestartet haben. Es wurden bereits erste Spenden übergeben.

Die Sozialstadträtin teilt mit, dass sie die Bitte der Ausschüsse Schule und Sport sowie Soziales, Menschen mit Behinderung und Mieterinteressen um Aufnahme in den Verteiler des Rundbriefes zu Flüchtlingen im Bezirk in der Bezirksamtssitzung vorgetragen hat. Das Bezirksamt war sich einig darüber, dass nicht der wöchentliche Rundbrief, sondern nur das monatliche Protokoll der AG Flüchtlinge an die Fraktionen versendet wird.

Diese Woche wird Frau Beurich ein Gespräch mit dem Bezirksgeschäftsführer der Volkssolidarität haben und Fragen der intensivierten Zusammenarbeit in der Seniorenarbeit erörtern.

Ebenfalls diese Woche wird sie ein Gespräch mit der AG Pflegestützpunkte zu einem dritten Pflegestützpunkt im Bezirk für den Ortsteil Hohenschönhausen führen.

Frau Beurich teilt mit, dass die nächste Trägerversammlung am 17.03.2015 stattfinden wird.

Sie verteilt den Flyer 1. Quartal 2015 des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins Berlin.

Zum Schluss beantwortet sie die Fragen von Fr. Mock aus der letzten Ausschusssitzung.

Sie informiert, dass die Mieterberatungen in Lichtenberg auf der Homepage des Bezirksamtes beim Kiezatlas eingestellt wurden.

Der Kulturring e. V. wird bei seinen Veranstaltungen im Kulturhaus Karlshorst zukünftig mit einem begrenzten Kontingent berlinpass-Inhabern den Eintritt mit Essen für drei Euro gewähren.

Auf die Frage nach den Langzeiterkrankten im Amt trägt Frau Beurich die Antwort der Leiterin des Personalservices vor: "So bezeichnete Langzeiterkrankte (ein Begriff, für den es keine offizielle Definition gibt), werden in den Ämtern vertreten, wenn die OE Leitung dies bei der SE Personal so in Auftrag gibt. Zumeist ist dies dann der Fall, wenn die Kollegen/-innen schon mehrere Monate nicht im Dienst sind, mit einer Rückkehr innerhalb eines erkennbaren Zeitraums nicht gerechnet wird und die Aufgabenerledigung mit dem verminderten Personalbestand nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Vertretungskraft wird entweder über eine Stellenbesetzung ermittelt oder - falls praktikabel - über befristete Arbeitsverträge für ehemalige Auszubildende oder über Abordnungen von Regierungsinspektoren oder Regierungsräten. Ggf. nicht verwendete Personalmittel verbleiben im Personalhaushalt."

Zur Kiezküche in der Kultschule teilt sie nach Rücksprache mit dem zuständigen Stadtrat Hr. Dr. Prüfer mit, dass es eine Initiative zur Wiederbelebung gibt.

Aus dem Ausschuss gibt es eine Nachfrage zur Finanzierung einer Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich Engagierten im Bezirk, nach der Streichung von ESF-Mitteln, die durch das Bezirksamt beantwortet wird.