Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 39. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgender Post.

Eingang:

Schreiben des Bezirksamtes

1.              zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1235/VII – Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern

DS/1394/VII – Verleihung eines Lichtenberger Satirepreises

DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus

2.               zu Fristverlängerungen

a)              zur Umsetzung des Beschlusses

              DS/1379/VII – Betriebliches Eingliederungsmanagement

b)              zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

KA/0472/VII – Ruschegraben

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas)

KA/0510/VII – Bolleufer, im Bereich zwischen Gustav-Holzmann-Str. 8 und Gustav-Holzmann-Str. 10

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

KA/0511/VII – Parkplatzsituation in den Wohngebieten, in denen gemäß DS/1421/VII die Einführung der Parkraumbewirtschaftung geprüft wird

(Fraktion der SPD, Jutta Feige)

3.              Einwohnerantrag „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

              Eingang und Prüfung von Unterschriftslisten

Mitteilungen

a)              aus den Fraktionen

Herr Michael Grunst (Fraktion DIE LINKE.) hat zum 28.02.2015 sein Mandat als Bezirksverordneter niedergelegt.

Frau Tatjana Behrend (Fraktion DIE LINKE.) hat zum 1. März 2015 ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Für sie rückt am 2. März Herr Uwe Schwenzer nach.

Für den am 27. Januar 2015 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Dr. Gregor Költzsch ist Frau Brigitta Nöthlich am 1. Februar 2015 nachgerückt.

Die Fraktion der SPD hat zur Wahl zur Schriftführerin des Vorstandes und zum Mitglied des Widerspruchsbeirates in Sozialhilfeangelegenheiten Frau Jutta Feige nominiert.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) kandidiert ebenfalls für die Wahl zum Mitglied des Widerspruchsbeirates in Sozialhilfeangelegenheiten.

Die Fraktion der SPD hat zu folgenden Ausschüssen Änderungen in der Ausschussbesetzung mitgeteilt:

• Ökologische Stadtentwicklung
• Wirtschaft und Arbeit
• Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
• Öffentliche Ordnung und Verkehr
• Kultur
• Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
• Hauptausschuss
• Integrationsausschuss

Die Mitteilung der Fraktion der SPD wurde den Fraktionen zur Kenntnis gegeben.

b)              aus den Ausschüssen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1458/VII – Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Friedrichsfelde Nord

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion die LINKE.

DS/1308/VII – Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1371/VII – Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1380/VII – Sozialberatung anbieten

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1461/VII – Bebauungsplan 9-1; Arbeitstitel Berlin-Campus

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 5. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.

Ausgang:

Schreiben des Vorstehers an die Vorsitzenden der Fraktionen zur Benennung bis zum 19. Februar 2015 von jeweils einem Vertreter der Fraktion für die Mitarbeit in den zu bildenden Teams zur Vorbereitung der Einwohnerversammlungen zum Bürgerhaushalt.

Der Vorsteher weist darauf hin, dass die Fraktionen hierzu auch Bürgerdeputierte oder sachkundige Personen benennen können.

Auf Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) informiert der Vorsteher zum Stand der Prüfung des Widerrufs der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Urban (Fraktion der CDU) durch das Rechtsamt des Bezirkes.