Auszug - Das Parken auf der Marktfläche des Quartiersparks Alt-Hohenschönhausen künftig unterbinden  

Frau Pudenz, Mitarbeiterin des Ordnungsamtes, informierte, dass durch den Markt eine Gehwegüberfahrt geschaffen und den Autofahrern suggeriert würde, dass dort ein Parkplatz sei. Es hätte dort mal einen Poller gegeben, der jedoch beschädigt oder entfernt worden sei. Das Bezirksamt wolle die Anordnung überprüfen und sich mit dem Marktbetreiber verständigen.

Herr Fischer verwies darauf, dass alles erlaubt sei, was nicht verboten ist, man dort parken könne, wo kein Parkverbot steht. Deshalb schlug er ein zeitlich begrenztes Parkverbot vor. Herr Hemmerlein wies darauf hin, dass der Neubau des Platzes viel Geld gekostet hätte und auch das Ersetzen der Poller Kosten verursache.

Der Antrag wurde in seiner ursprünglichen Fassung abgestimmt.

Abstimmung: 9-1-1