Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Der Vorsteher begrüßte als Gast der Sitzung Frau Marion Platta (Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin).
Auf die Nachfrage des Vorstehers des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gewünscht.
Vom Vorsteher werden folgende Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates vorgetragen:
Entsprechend der im Ältestenrat vorgetragenen Anträge hat das Bezirksamt die zur Sitzung eingereichten Abschlussberichte der Drucksachen
DS/0087/VII - Evaluation und Fortschreibung des Integrierten Personal- und Organisationsentwicklungskonzeptes der Bezirksverwaltung Lichtenberg
DS/1277/VII - Schnelles Internet in Lichtenberg voranbringen - Infrastruktur am Standort stärken
in Zwischenberichte umgewandelt. Vom Ältestenrat wird empfohlen, diese Zwischenberichte über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1370/VII - Koptisch Orthodoxe Gemeinde unterstützen
Beschlussfassung
Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1375/VII - Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis
Beschlussfassung
Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1389/VII - Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"
Beschlussfassung
Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur Benennung einer 7. neuen Straße im Bauvorhaben Gehrensee-/Anna-Ebermann-/Wartenberger Straße (Olympiaviertel), Bezug: DS/1035/VII
Beschlussfassung
Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1444/VII - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)
Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1442/VII - Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen
Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen:
DS/0087/VII - Evaluation und Fortschreibung des Integrierten Personal- und Organisationsentwicklungskonzeptes der Bezirksverwaltung Lichtenberg
Kenntnisnahme
DS/1277/VII - Schnelles Internet in Lichtenberg voranbringen - Infrastruktur am Standort stärken
Kenntnisnahme
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1442/VII - Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen
Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1444/VII - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)
Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
mehrheitlich beschlossen. |
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