Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
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Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:
Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses zu den Dringlichen Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1248/VII - Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg DS/1288/VII - Ergänzender Haushalt 2015
und zu den Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1370/VII - Koptisch Orthodoxe Gemeinde unterstützen DS/1375/VII - Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis DS/1389/VII - Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung
Hinweis: Die Originalunterlagen zum Bebauungsplan lagen während der Sitzung zur Einsicht durch die Bezirksverordetn aus.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur DS/1432/VII - Benennung einer 7. neuen Straße im Bauvorhaben Gehrensee-/Anna-Ebermann-/Wartenberger Straße (Olympiaviertel), Bezug: DS/1035/VII
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit DS/1441/VII - Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen DS/1440/VII - Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1442/VII - Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen DS/1445/VII - Sicherung des Schulstandortes Rüdigerstraße. 76
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1443/VII - Gründung einer Grundschule am Standort Dolgenseestraße 60, 10318 Berlin
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1444/VII - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)
Hinweis: Zur BVV wurde nur das Deckblatt der Drucksache in Papierform ausgegeben, da die Anlagen zur Drucksache mehrere hundert Seiten umfasst und diese aufgrund des späten Einganges im BVV-Büro nicht mehr rechtzeitig zur Sitzung vervielfältigt werden konnten. Die Bezirksverordneten haben die vollständige Drucksache per E-Mail erhalten.
Die Begründung der Dringlichkeit der beiden Vorlagen des Bezirksamtes wurde per E-Mail an die Fraktionen weitergeleitet und in die elektronische Fassung der Drucksache eingearbeitet.
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