Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Schreiben des Bezirksamtes
a) zur Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte -
Bezirksbürgermeister
DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014
BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport
DS/1012/VII - Kulturentwicklungsplan fortschreiben (2. Zwischenbericht) DS/1122/VII - Spaß- und Freizeitbad - zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk DS/1127/VII - 30 Jahre Hohenschönhausen - Ausstellung fortsetzen (2. Zwischenbericht) DS/1139/VII - Berliner Bäderkonzept 2020 - keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebs DS/1218/VII - 120 Jahre Karlshorst DS/1233/VII - Berlin-Ticket erweitern DS/1236/VII - 750 Jahre Friedrichsfelde würdigen DS/1274/VII - Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"
b) zu Fristverlängerungen zur Beantwortung von Kleinen Anfragen
KA/0472/VII - Ruschegraben (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas))
Rücktritt als Bürgerdeputierter
Herr Stefan Mattes ist zum 31. Oktober 2014 von seinem Amt als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zurückgetreten.
Ein entsprechender Antrag zur Nachwahl wurde von den Fraktionen der CDU und SPD eingereicht.
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