Auszug - Situation von Menschen mit Behinderung in Flüchtlingseinrichtungen  

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren Frau Birgit Bauer, Einrichtungsleiterin des AWO Refugium Lichtenberg und Frau Regina Reinke, Mitgestalterin der Fachtagung "geflohen, behindert und unterversorgt" anwesend.

An Hand von persönlichen Schicksalen schilderten Frau Bauer und Frau Reinke die Situation in der Einrichtung in der Rhinstraße. Dabei informierte sie über die teils unendliche  Verzögerung bei der Beantragung von Heil- und Hilfsmitteln für mehrfach behinderte Flüchtlinge. Dieses wurde auch auf verschieden Fachkonferenzen schon kritisch beleuchtet.

Dabei konnte Frau Bauer darauf verweisen, dass inzwischen als "Zwischenlösung" zur medizinischen Versorgung eine enge Zusammenarbeit mit dem KEH aufgebaut wurde. Sie machte zugleich darauf aufmerksam, dass es zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen kein einheitliches System in den Bundesländern gibt. Während es in Berlin immer erst eines Krankenscheines bedarf, ist das "Bremer Modell" mit Chipkarten wesentlich unbürokratischer und flexibler.

Frau Obermeyer plädierte in der Diskussion dafür, dass auch in Berlin über die Lösungen in Bremen und Hamburg nachgedacht werden sollte und momentan die verantwortlichen Stellen im LAGeSo unzureichend ausgestattet sind.

Am Ende der Diskussion war sich der Ausschuss einig, in der nächsten Sitzung im November einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung bzgl. der Übernahme des Bremer Modells für die BVV im Dezember 2014 vorzubereiten.