Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet das Bezirksamt, die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache
DS/1066/VII – Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken – Glasiglustandorte begrenzen
in einen Zwischenbericht zu prüfen.
Herr Bezirksbürgermeister Geisel nimmt dazu Stellung und sagt eine Prüfung zu.
Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE. beantragt,
a) die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1207/VII – Personalabbau stoppen – Personalentwicklung starten
in Verbindung mit
der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. DS/1275/VII – Personalentwicklung im Bezirksamt Lichtenberg
aufzurufen.
b) die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1122/VII – Spaß- und Freizeitbad – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk
in Verbindung mit
der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1139/VII – Berliner Bäderkonzept 2020 – keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebs
aufzurufen.
Hierzu gibt es keinen Widerspruch.
Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:
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