Auszug - Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  

BzBm Herr Geisel erläuterte die einzelnen Votierungergebnisse. Eine längere Diskussion gab es zu dem Punkt "Sicherung der KULTschule". Hier machte Herr Geisel vor allem deutlich, dass der hohe Finanzbedarf für eine Sanierung der Schule in absehbarer Zeit nicht vom BA aufgebracht werden kann. Der Ausschuss einigte sich darauf, sich der Beschlussempfehlung des Sozialauschusses voll inhaltlich anzuschließen.

Der Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz empfiehlt dem Hauptausschuss die DS/1248/VII, den Votierungsvorschlag 2013-3-42 "Sicherung KULTschule" in folgender Fassung zu beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

• den Investitionsbedarf zu ermitteln, um Wege zur mittelfristigen Finanzierung der Investitionen zu suchen (Drittmittel, Förderung, Investitionen) und das Ergebnis der BVV spätestens bis Juni 2015 vorzulegen;
• die öffentlich finanzierten Angebote weiterhin zu tragen und
• die Nutzerinnen und Nutzer dahingehend zu unterstützen und
• zu beraten, ein langfristiges Nutzungskonzept inklusive  Finanzkonzept zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

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