Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Bezirksstadträtin für Soziales, Frau Beurich, stellte zunächst Publikationen des Bezirksamtes vor, darunter die Broschüren vom Landessportbund zum Gesundheitssport und zum Seniorensport, den Lichtenberger Familienwegweiser und das Jahresprogramm 2014-2015 der Margarete-Steffin-Volkshochschule Lichtenberg.

Außerdem berichtete sie über eine Reise, die sie gemeinsam mit den Stadträten Herr Nünthel und Herr Prüfer nach Jurbakas, Lichtenbergs Partnerschaftsstadt in Litauen, unternommen hat. Besonders eindrucksvoll war dort der Besuch einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen.

Des Weiteren erläuterte die Bezirksstadträtin, Frau Beurich, die Berliner Leitlinien der Seniorenpolitik und dass diese 17 seniorenpolitischen Zielsetzungen zunächst insbesondere für die Landesebene gelten. Der Senat setzt dabei auf die Wahrung des Prinzips der kommunalen Selbstverwaltung der Bezirke, der Bezirk Lichtenberg gestaltet seine Seniorenpolitik wie bisher mit dem Handlungskonzept für Senioren/innen.

Weiterhin informierte sie über derzeitige Verhandlungen mit dem Jobcenter Lichtenberg zu einer künftigen gemeinsamen Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirk, u. a. mit dem Amt für Soziales.

Danach berichtete der Geschäftsführer des Jobcenters, Herr Neumann, über die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung in Lichtenberg. Die Arbeitslosenquote ist rückläufig, eine positive Entwicklung ist auch bei der Jugendarbeitslosigkeit zu verzeichnen. Das Jobcenter konnte im ersten Halbjahr etwa 4.400 Kunden in den Arbeitsmarkt integrieren. Bei der Integrationsquote liegt Lichtenberg damit auf Platz 1 in Berlin.

Knapp 61 Millionen Euro sind an Leistungen zur Grundsicherung und innerhalb von sieben Monaten 62,5 Millionen für Unterkunft und Heizung ausgezahlt worden. 15 Millionen wurden für Leistungen am ersten und zweiten Arbeitsmarkt aufgewendet, im Verlaufe des Jahres bis jetzt etwa 5.000 Kunden mit Leistungen gefördert.

Am 18. August ist in allen Jobcentern bundesweit - auch in Lichtenberg - das neue IT-Verfahren ALLEGRO (ALg II LEistungsverfahren GRundsicherung Online) zur Berechnung und Zahlbarmachung der SGB II-Leistungen gestartet. Die Erfassung erfolgt schrittweise, die Leistungsfälle werden nach und nach ins neue System integriert, jeder neu beantragte Fall wird automatisch umgestellt.

Herr Neumann informierte des Weiteren darüber, dass am 17. September die nächste Trägerkonferenz des Jobcenters stattfindet, über deren Diskussion und Ergebnisse im Sozialausschuss berichtet wird.

Zum Jahresende läuft das Programm zur Bürgerarbeit aus und es stellt sich die Frage: Was passiert mit Arbeitnehmern, die in Bürgerarbeit sind? Das Jobcenter hat in diesem Zusammenhang seit dem Frühjahr alle Träger angeschrieben, leider aber nur von etwa der Hälfte eine Antwort erhalten. Inzwischen haben 23 Gespräche mit Teilnehmern stattgefunden. Ziel ist es, Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen.

Für den 3. September kündigte der Geschäftsführer des Jobcenters, Herr Neumann, einen Aktionstag Jobs für Eltern an, für Mitte Oktober eine Veranstaltung für Berufsrückkehrerinnen und für Anfang Dezember eine Veranstaltung, in der es darum geht, wie behinderte Menschen in Arbeit gebracht werden können.

Herr Neumann beantwortete darüber hinaus Fragen von Ausschussmitgliedern, so zum Beispiel zur besonderen Situation von Schwerbehinderten und zum Thema Unterbeschäftigung in Lichtenberg.

Weitere Fragen, zum Beispiel nach konkreten Zahlen bei Umzugsaufforderungen im Bezirk, werden schriftlich beantwortet.