Auszug - Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  

Der RBBV empfiehlt dem Hauptausschuss folgende Vorgehensweise mit der Drucksache zum Platz 1 (KULTschule):

Der Ausschuss empfiehlt für diese Drucksache an die BVV eine Annahmeempfehlung auszusprechen, mit folgendem Begleittext: Das Bezirksamt wird ersucht, - den Investitionsbedarf zu ermitteln, um Wege zur mittelfristigen Finanzierung der Investitionen zu suchen (Drittmittel, Förderung, Investitionen) und das Ergebnis der BVV spätestens bis März 2016 vorzulegen - die Bauunterhaltungsmittel für Reparaturen weiterhin zur Verfügung zu stellen - die Betriebskostenanteile in Höhe von ca. 70.000 ? zu tragen - die Finanzierung eines Koordinators im Haus zu unterstützen - die öffentlich finanzierten Angebote im Haus weiterhin zu tragen und - mit den Nutzerinnen und Nutzern dahingehend zu unterstützen und zu beraten, ein langfristiges Nutzungskonzept inkl. Finanzkonzept zu erarbeiten, wobei eine ergänzende Schulnutzung am Standort in Betracht zu ziehen ist.
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