Auszug - Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  

Strittig ist die Zukunft des Standortes Kultschule. Eine Sanierung ist notwendig, da Betriebskosten zu hoch sind. Die Kosten der Sanierung sind jedoch erheblich und es sei fraglich, ob der Bezirk die Mittel aufbringen kann. Herr Bosse fordert eine Planung über die Zukunft des Objekts. Herr Fahrenberg bemerkt, dass bei der Diskussion Gebäude und Angebot getrennt werden müssen: Die Angebote solle es weiterhin geben, lediglich das Gebäude steht infrage. Herr Kind erklärt, er könne dem Anliegen nicht zustimmen, solange es keine Finanzierung gebe. Herr Hemmerlein meint, dass der finanzielle Aspekt in diesem Ausschuss nicht berücksichtigt werden solle.

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Unterstützung des Vorschlags 2013-3-42.

Abstimmungsergebnis:  7 I 5 I 0

Diskutiert wurden ferner die Vorschläge, die Anzahl der öffentlichen WCs zu erhöhen. Das Bezirksamt erklärt, dass Kooperationen mit der Firma Wall nicht erweitert werden können, da das Potenzial an Werbe-Standorten ausgeschöpft ist. Andere Kooperationen werden gegenwärtig gesucht. Ferner wird darauf hingewiesen, dass es - über den Bezirk verteilt - um eine Vielzahl von Toiletten gehe. Der Kostenrahmen würde einen neuen Schwerpunkt des Haushalts darstellen.

Von den Ausschussmitgliedern werden Erfahrungen aus anderen Kommunen angesprochen, bspw. Trocken-Toilettenanlagen und Vandalismus hemmende Einrichtungen. Es wird zur weiteren Suche nach Erfahrungen anderer Gemeinden aufgerufen.

Die entsprechenden Bürgervorschläge werden in der Folgesitzung erneut aufgerufen.