Auszug - Runder Tisch Fahrrad für Lichtenberg  

Frau van der Wall begründet den Antrag und verweist insbesondere darauf, dass es bei diesem Thema wichtig sei, dass das Bezirksamt direkt mit den Erfahrungsträgern im Vorfeld von Entscheidungen zusammenarbeitet, um zum Beispiel solchen Situationen vorzubeugen, wie wir sie an der Kreuzung Konrad-Wolf-/Suermondt-/Haupt-Straße erlebt haben. Es gäbe so einige Gesichtspunkte, die man bei der Planung von Radwegen, hinsichtlich Fahrradständer usw. berücksichtigen müsse, wie u. a. die demografische Entwicklung.  Dieses Wissen und diese Erfahrungen sollen auf die rationellste Weise in die Entscheidungsvorbereitungen einfließen.

Herr Fischer gibt zu bedenken, dass wir schon eine Reihe von Gremien in der BVV haben, die wir besser nutzen sollten. Weiterhin verweist er darauf, dass andere Bezirke einen FahrRat haben und fragt, warum man nicht das macht. Er hält den Ansatz des Antrages nicht für die optimale Möglichkeit.

Herr Mauermann gibt zu bedenken, dass die Beratungen dieser Gremien meistens in den Abendstunden stattfinden.

Herr Schulz-Töpken befürwortet den Antrag mit der Begründung, dass das Thema Fahrrad uns im Ausschuss recht stark bindet und spricht sich für eine direkte Zusammenarbeit von Bezirksamt und sachkundigen Bürgern aus. Wir sollten mal ausprobieren, ob es sich bewähren kann. Für die Effektivität der Arbeit des Ausschusses könnte es etwas Sinnvolles sein.

Herr Hemmerlein erinnert an eine Nachfrage der Fraktion der Piraten im BA, wie viele Gremien es gäbe und fragt, ob man für jedes Thema ein Gremium benötige, ob man einige auflösen könnte. Unabhängig davon findet er den Antrag an sich ganz gut und äußert den Wunsch, die Bürgerbeteiligung mit aufzunehmen. Außerdem sollten neben dem ADFC auch andere Vereine einbezogen werden.

Im Ergebnis der Diskussion wurde folgende Beschlussempfehlung abgestimmt.

Das Bezirksamt wird ersucht mindestens einmal jährlich, im Herbst, zu einem "Runden Tisch Fahrrad einzuladen. Dabei sollen die für das jeweils kommende Jahr geplanten Maßnahmen rund um das Fahrrad sachlich besprochen werden sowie Verantwortlichkeiten und Termine definiert werden. Der "Runde Tisch Fahrrad" soll sich aus Vertretern-innen des Bezirksamtes, der BVV, des ADFC, des Mobilitätsrates, der Polizei und andern interessierten Vereinen und Bürgern-innen zusammen setzen.

Abstimmungsergebnis:  6/0/5