Auszug - Ergebnisse der Anträge aus 2012/2013 und 1. Quartal 2014  

 
 
29. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Grundlage der Diskussion war die von Frau Feige zugesandte Übersicht

Grundlage der Diskussion war die von Frau Feige zugesandte Übersicht. Auf Grund der großen Anzahl der Anträge, die seit Beginn dieser Wahlperiode im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr behandelt worden waren, kamen die Ausschussmitglieder überein, sich bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 26. August damit zu beschäftigen.

 

Frau Feige erkundigt sich vorab beim Vertreter des Bezirksamtes nach dem Umsetzungsstand einiger Anträge, auf die Herr Ehrendreich wie folgt antwortet:

                           

DS/0124/VII Unfallgefahr in der Falkenberger Chaussee Richtung Hansastraße

soll bis September 2014 abgeschlossen werden.

 

DS/0217/VII Fußgängerüberweg an der Rheinsteinstraße/Ecke Honnefer Straße in Karlshorst

Querungshilfen wurden gebaut

 

DS/0238/VII Malchower wollen Querungshilfen 

Hier sind Querungshilfen eingeplant, die Planung dazu wird im März 2015 den Bürgern noch mal vorgestellt. Das BA Lichtenberg konnte sich mit dem Senat einigen, dass es ein asphaltierter Weg wird. Der Senat wollte sich an der Finanzierung beteiligen, die Mittel werden aus Kontingentgründen erst im Jahr 2015 verfügbar sein.

 

DS/0726/VII Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen                                         

Das im Antrag Geforderte ist nicht leistbar, der Bericht des BA in Vorbereitung.

 

DS/1090/VII Dialogdisplays in Lichtenberg:

Jede Umsetzung der Dialogdisplays verursacht Kosten in Höhe von 800 - 900 ?, die aus Mitteln der Tiefbauunterhaltung bestritten werden müssen. Der Abschlussbericht ist in Arbeit.

 
 

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