Auszug - Fahrradabstellanlagen im Bezirk  

 
 
28. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Feige erkundigt sich nach dem Realisierungsstand der von der BVG geplanten Aufstellung von Fahrradständern an Haltestellen, wobei sie sich auf die im Oktober 2010 von der BVG erstellte Liste "Standortwahl für Fahrradabstellanlagen an Haltestellen de

Frau Feige erkundigt sich nach dem Realisierungsstand der von der BVG geplanten Aufstellung von Fahrradständern an Haltestellen, wobei sie sich auf die im Oktober 2010 von der BVG erstellte Liste "Standortwahl für Fahrradabstellanlagen an Haltestellen der BVG in Lichtenberg" bezieht.

 

Herr Ehrendreich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes, informiert, dass im Herbst 2010 gemeinsam mit der BVG alle infrage kommenden Standorte angefahren wurden, um den Rahmenvertrag abzuarbeiten. Der Termin 2012 konnte nicht eingehalten werden, doch wird der Vertrag Zug um Zug realisiert.

 

Die überdachten Fahrradabstellanlagen gehören der BVG. Dort würden standardmäßig berlinweit die Erlau-Bügel verwendet, da der verfügbare Platz für die Kreuzberger Bügel nicht ausreiche. Dadurch konnte dem Wunsch des BA Lichtenberg, Kreuzberger Bügel zu verwenden, nicht entsprochen werden.

Die BVG ist für diese Anlagen auch für Wartung und  Instandhaltungsmaßnahmen zuständig.

 

Standorte sind: An den Ausgängen der U-Bahnhöfe Am Tierpark, Friedrichsfelde, Lichtenberg, Magdalenenstraße, Frankfurter Allee/Gürtelstraße, Busendstelle Friedrichsfelde Ost, Gleisschleifen Zingster Straße und Falkenberg, Endstelle Siedlung Wartenberg. Bei einigen damals in Erwägung gezogenen Standorten wurde kein Bedarf festgestellt. Insgesamt wurden 834 Fahrradbügel aufgestellt.

 

Herr Ehrendreich informierte, dass das Bezirksamt ein Konzept Fahrradständer entwickelt. Unterstützt werden sie dabei von einer Praktikantin, die mit der Ermittlung des weiteren Bedarfs an Fahrradständern beauftragt wurde. Sie würden den Achsabstand von 1,20 m verwenden, den bei den überdachten Fahrradständern gewählten Abstand von 0,80 halten sie für zu eng.

 

Für die Sitzung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr im Juni ist eine Liste in Vorbereitung, in der der Stand und der Bedarf dargestellt sind. Dabei berücksichtigen sie Wünsche  von Bürgern, die zum Teil noch aus dem Jahr 2011 stammen.

 

Entsprechend dem BVV - Beschluss vom Juni 2013 DS/0793/VII "Mehr Fahrradständer an den S-Bahnhof Nöldnerplatz" werden am S-Bahnhof Nöldnerplatz noch weitere 20 - 40 Kreuzberger Bügel aufgestellt.

 

An der Tramhaltestelle Hegemeisterweg haben die Berliner Forsten inzwischen eingewilligt, Fahrradständer aufzustellen - vgl. DS/1893/VI  "Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg" vom 25.11.2010. Dort wurde auch schon Straßenbegleitgrün entfernt. Für bauliche Unterhaltung hätten sie keine baulichen Mittel, das wäre Aufgabe des Bezirkes.

 

Diskussion:

Frau Haertel gibt zu bedenken, dass es nicht nur an den S- und U-Bahnstationen einen Bedarf an Fahrradständern gäbe, sondern auch an Straßenbahnhaltestellen am Weißenseer Weg, in der Oderbruchstraße, um dort dann zwischen Fahrrad und ÖPNV wechseln zu können.

Frau Nöthlich begrüßt die Erarbeitung der Bestands- und Bedarfsliste und erkundigt sich, ob man von den Geldern, die für die Finanzierung zur Realisierung der Fahrradkonzeption vorgesehen sind, Fahrradständer finanzieren kann.

 

Frau van der Wall begrüßt, dass man mit der Realisierung der DS/0793/VII beginnt und fragt nach, ob man hinsichtlich der Fahrradständer am S-Bahnhof Nöldnerplatz mit dem Eigentümer des Bahnkörpers gesprochen hat, da die DS ja auch die Möglichkeit aufgezeigt hat, dass man auf dem schmalen Gehweg gleich neben dem Bahnkörper in Richtung Stadthausstraße Fahrräder aufstellen könnte, wenn entsprechende Halterungen an der Seitenwand des Bahnkörpers befestigt würden.

 

Auf die Frage, was mit Fahrrädern geschieht, die schon sehr lange an Fahrradständern stehen und sichtlich nicht mehr fahrtüchtig sind, wurde seitens des BA informiert, dass das BA Fahrräder, die augenscheinlich nicht mehr benutzt werden, entfernen dürfe, dabei ist man auch auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen