Nummer | Inhalt | Entscheidung/Stellung-nahme Ausschuss | Bemerkungen |
2013-1-210 | Rheinsteinpark | Unterstützung | Aufwertung des Parks durch Bänke und Bepflanzungen |
2013-1-234 | Kita-Plätze auf dem ehemaligen Stasigelände | Konkreter Vorschlag nicht umsetzbar; Anliegen wird im Rahmen FAN realisiert | Zustimmung zu FA, Realisierung im Rahmen FAN |
2013-1-245 | Ampelübergang Frankfurter Allee/ Atzpodienstraße rollstuhlgerecht umbauen | Unterstützung | Realisierung 2014 vorgesehen |
2013-1-275 | Erhalt und Verbesserung des ehemaligen EXPO- Geländes "Rummelsburger Ufer" | Unterstützung | Nachpflanzungen 2014 vorgesehen |
2013-1-309 | Biotop Binnendüne | Befürwortung | Ausschuss unterstützt Erhalt und Schutz Binnendüne |
2013-1-360 | Fahrradabstellmöglichkeiten S-Bahnhof Karlshorst | Verweis auf Realisierung durch DB | 2014 weitere durch DB |
2013-1-147 | Solarmodule auf Dächern von öffentlichen Häusern und Wohnhäusern | Unterstützung des Anliegens bei gegebenen Möglichkeiten; zu Objekten, über die der Bezirk nicht verfügt, kann eine verbindliche Regelung nicht getroffen werden | Siehe Stellungnahme Fachamt, generelle Unterstützung des Anliegens bei gegebenen Möglichkeiten |
2013-1-226 | Einrichtung eines Hundeauslaufplatzes im Stadtpark | Ablehnung | Keine Hundeauslaufplätze in Parks, aber die Notwendigkeit besteht, geeignete Orte prüfen |
2013-1-296 | Abriss ehemaliges Gesundheits- und Sozialamt | Ablehnung | Fachamt empfiehlt Ablehnung |
2013-1-378 | Hundeplatz in der Hagenstraße | Ablehnung | Siehe 2013-1-226 |
2013-3-49 | Hundeauslaufgebiet Rummelsburg | Ablehnung; das betreffende Gebiet wird von einem Verein genutzt, der auch für die gewünschten Investitionen zuständig ist. | Siehe 2013-1-226 |
2013-1-365 | Tierpark Berlin - eine gesellschaftliche Aufgabe (Ideen) | Fällt nicht in Zuständigkeit der BVV und des Bezirksamtes | Obwohl der Bezirk nicht für den Tierpark verantwortlich zeichnet, sollten BVV und BA die Diskussionen um dessen Entwicklung weiterhin unterstützend begleiten |
2013-1-408 | Parkhaus für das OZK | Diese Investition wäre Aufgabe des Eigentümers des OZK | Siehe Stellungnahme Fachamt |
2013-3-20 | Beseitigung von Ruinen/ Altlasten (Globus Baumarkt) | Ablehnung | Für den vorgeschlagenen Eingriff in Privatgrundstücke gibt es keine Grundlage; dem SB-Warenhaus stehen weiterhin das Zentren- und Einzelhandelskonzept sowie abschlägige Gerichtsbescheide entgegen. |
2013-3-39 | Laden des täglichen Bedarfs (Coppistraße 5) | Bezirk kann Weiterführung des Standortes nicht anweisen. | Siehe Information Fachamt, Bezirk hat keinen bindenden Einfluss auf Entscheidungen Einzelhandel, Nutzung als Einzelhandelsstandort könnte aber weiterlaufen. Bezirksamt ergänzt: Eine dem Coppi-Center gleichwertige Einrichtung an dieser Stelle muss genehmigt werden, sofern es beantragt werden würde (verlorener Rechtsstreit). |
DGS
Leichte Sprache
