Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Frau Kuhnert empfiehlt im TOP 5 den Absatz "Frau Kuhnert berichtet" wie folgt zu ändern:

Frau Kuhnert berichtet, dass der Senat die Mittel des Bündnisses für den Wohnungsneubau entsperrt habe. Dies beinhalte sowohl Personalmittel (bis 31.12.2015) als auch Sachmittel in Form von Prämien für Gutachten und zur Förderung von Wohnungsbaupotentialen u. ä. Das Bezirksamt Lichtenberg erhält 5 befristete Stellen, die nicht auf den VZÄ-Aufwuchs angerechnet werden. Die Prämie für 2014 beträgt voraussichtlich 555.000 ?, prognostiziert auf Basis der in 2012 und 2013 genehmigten Wohnungen. Die Höhe kann sich je nach Anzahl der 2014 genehmigten Wohnungen ändern. Die Befristung der 5 Personalstellen ist insofern problematisch, als für einen so kurzen Zeitraum von weniger als 2 Jahren schwer Personal zu finden sind. Deshalb hat das BA für drei Stellen im Fachbereich Stadtplanung eine Anschlussfinanzierung aus dann freiwerdenden Mitteln (freiwerdende Stellen) vorgesehen.

Das so geänderte Protokoll wird ohne Gegenstimme (9 I 0 I 2) bestätigt.