Auszug - Liegenschaftspolitik - Neuausrichtung, Auswirkungen für Lichtenberg  

 
 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

2013 - 2

2013 - 2.24 Mio. Euro Einnahmen aus der Erlösbeteiligung für Lichtenberg.

2014 - 292.000 Euro bislang Einnahmen aus Liegenschaften (Erlösbeteiligung von einem Anteil von 20 Prozent erhält der Bezirk 50 Prozent; nach Verteilungsschlüssel in etwa 11 Prozent - siehe AGH Internetseite).

Bestückungsverfahren: Bezirke melden beim Liegenschaftsfonds an und es erfolgt eine Eigentumsübertragung an den Liegenschaftsfonds. Nachbestückungen des Bezirkes sind noch nicht abgearbeitet - Nachschiebeliste. Bezirk will nur das Nötigste behalten, dadurch teilweise KITA und Schulstandorte verkauft (aufgrund Prognoseentscheidungen und KLR-Systematik).

Regelverfahren: Bieterverfahren zum Höchstpreis! - Verwertungschancen.

Direktvergaben waren möglich (Gewerbeansiedlungen).

Beschluss über transparente Liegenschaftspolitik durch AGH, Untersetzung teilweise noch problembehaftet (Clusterung, Prüfung Fachvermögen -Nachweis-; Vorhalteflächen Daseinsvorsorge), Gründung eines Portfolioausschusses zur Prüfung von Fachzweckalternativen.

Zurzeit sind alle laufenden Verfahren angehalten, Stillstand der Rechtspflege.

Verwertungsverfahren sind untersetzt bis zur Frage WIE wird umgesetzt.

Vorteil bspw. wie städtische Unternehmen an Grundstücke kommen (Einbringung von Grundstücken durch den Eigentümer).

Alle Grundstücksgeschäfte müssen in den Unterausschuss Vermögen des AGH zur Entscheidung - Problem Bereitstellungskosten für Gewerbeinvestitionen. Die Verfahren werden dadurch deutlich zeitlich verzögert.

Die vorhandene Karte wird Online durch BA zur Verfügung gestellt -vertraulich-!

 

Ausdruck vom: 07.05.2014

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