Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Folgende Ergänzungen wurden beantragt:
Vorsteher:
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1159/VII - Verkehrssicherheit prüfen - Schulwegempfehlung überdenken
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0919/VII - Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/1006/VII - Transparenz der Fraktionen - Verwendung der Fraktionszuschüsse veröffentlichen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1160/VII - Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014
Überweisung in alle Fachausschüsse (außer Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden)
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.):
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0817/VII - Kriterien für die Übertragung der kommunalen Begegnungsstätten
Beschlussfassung
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen
Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/1006/VII - Transparenz der Fraktionen - Verwendung der Fraktionszuschüsse veröffentlichen
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014
Überweisung in alle Fachausschüsse (außer Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden)
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1159/VII - Verkehrssicherheit prüfen - Schulwegempfehlung überdenken
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0919/VII - Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen
Kenntnisnahme
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1160/VII - Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"
Kenntnisnahme
mehrheitlich beschlossen. |
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