Auszug - Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung  

Gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung gab es keine Einsprüche.

Aufgrund eines Hinweises aus der Fraktion PIRATEN Lichtenberg wurden die im Rahmen der Namentlichen Abstimmung zum 1. Änderungsantrag zur Drucksache DS/1107/VII durch den Vorstand protokollierten Auszählungslisten geprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass auf der Aufruf- bzw. Abstimmungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein falsches Abstimmungsergebnis durch das auszählende Vorstandsmitglied eingetragen wurde. Dieses falsche Ergebnis wurde auf das Übersichtsblatt, welches die Abstimmergebnisse aller Fraktionen zusammenfasst, übertragen. Damit ergab sich ein falsches Abstimmungsergebnis. Das richtige Ergebnis muss lauten:

Ja-Stimmen:                             20

Nein-Stimmen:              25

Stimmenthaltungen:              3

Es ergeben sich aus der Korrektur keine Auswirkungen auf das Ergebnis der Namentlichen Abstimmung.

Ein entsprechend korrigiertes Abstimm- und Ergebnisblatt wird dem BVV-Protokoll der 30. Sitzung als Anlage beigefügt. Die Seite 19 der Online-Version des Protokolls wurde geändert, die Seite als Austauschblatt zum Protokoll an die Fraktionen per E-Mai und den weiteren Verteiler per Post versandt.