Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

a)         Investitionsplanung 2007 – vom Bezirksamt sind vorgesehen Schulgebäude ( Abt.

            JugBild), Sanierung Große-Leege-Strasse 103 (Abt. Wi/Imm) sowie           Grundstücksankäufe (80 tausend Euro) und Rheinsteinpark Karlshorst (1 Million          Euro)  

            (Abt. UmNat). Das Amt bestätigt sein Einverständnis mit dem Entwurf des             Investitionsplanes.

b)         Haushaltsplanung: Die Eckwerte des Bezirkshaushaltes für 2004/2005 für die       Abteilung wurden dem Ausschuss übergeben, ebenso die Budgets.

            Die Personalplanung als gesonderter Stellenplan existiert nicht mehr.

            Aus dem Budget müssen Personal- und Sachleistungen finanziert werden. Defizite          müssen amts- und abteilungsintern ausgeglichen werden.

c)         Aufgabenanalyse aller Abteilungen des Bezirksamtes: Der Steuerungsdienst ist    beauftragt, diese zu erstellen. Eine Vorlage an die BVV ist für Mai/ Juni vorgesehen.

d)         Lärmbelästigung Baustelle Möllendorffstraße

            Es liegen keine Beschwerden vor. Zuständig ist die Senatsverwaltung für   Stadtentwicklung.

e)         Prioritäten der Grünflächenpflege: Es gibt einen Bezirksamtsbeschluss dazu, der im Mai der BVV vorgelegt wird. Der Beschluss des Bezirksamtes 75/03 wurde dem Ausschuss        übergeben. Die Behandlung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

f)          ambulante und stationäre Hilfen: Ein schriftlicher Bericht wird dem Protokoll beigefügt.

g)         Falkenberger Krugwiesen: Die Baumaßnahmen haben begonnen (Wegebau,        Aufenthaltsflächen)

h)         Vom 5. bis 12.Mai findet die nationale Impfwoche statt. Es findet eine Überprüfung des      Impfstatus aller Schüler in Grund- und Sonderschulen des Bezirkes statt (ca. 12000           Schüler). Ziel der WHO: 90 % der Kinder

i)          Kampagne "Besser leben": Am 10.05. um 10 Uhr werden im Barnim-Gymnasium die       Planungen zum Gutspark Falkenberg vorgestellt.

            Am 28.05 werden in Karlshorst in einem Workshop Planungen zum Seepark         entwickelt.

j)          Im Oskar-Ziethen-Krankenhaus wurde der BVV - Beschluss zum Erhalt der Kinder- und   Jugendpsychiatrie, Standort Lindenhof begrüßt, im Krankenhausbeirat des Königin-     Elisabeth-Herzberge mit Empörung zur Kenntnis genommen. Es liegt Klärungsbedarf vor.

k)         Im Prinzenviertel (Karlshorst) findet voraussichtlich am 28.05.2003 eine     Bürgerveranstaltung zum Erhalt des Seeparks statt.