Auszug - Überwiesene Drucksachen Verständigung zum weiteren Umgang mit den für den Ausschuss noch offenen Drucksachen (0749, 0889, 0985, 0992)  

Zur DS 0749/VII erläutert Herr Fischer: Die DS wurde auf mind. Januar vertagt. Der Kiezbeirat Rummelsburg bittet, bei der weiteren Beratung die Betroffenen z. B. im Rahmen eines Runden Tisches miteinzubeziehen. BzStR Nünthel habe erklärt, die DS sei so nicht umsetzbar. Herr Fischer schlägt die Erarbeitung einer Beschlussempfehlung vor, die das BA bittet im Sinne der DS tätig zu werden. Herr Fischer leitet die Mail des Kiezbeirats an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weiter.

Zur DS 0889/VII brauche es eine Verständigung darüber, wer die Deutsche Bahn einlädt. BzStR Nünthel erklärt sich bereit. Frau Kitzmann bietet eine Kontaktvermittlung an.

Zu den DS 0985 und 0992/VII wird empfohlen, die bezirkliche Klimaschutzbeauftragte hinzuzuziehen.