Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt mit dem Schwerpunkt: Rückblick 2013 und Ausblick 2014 - aus der Sicht des "Amtes"  

 
 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Umwelt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Naturhof Malchow
Ort: Dorfstraße 35, 13051 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Nünthel berichtet:

BzStR Nünthel berichtet:

a)      aus dem Bereich Grünflächen

-          2013 wurden 51.000 Frühjahrs- und Sommerblumen gepflanzt, der Anteil in Hohenschönhausen soll erhöht werden

-          2200 m² Wegefläche wurden saniert

-          Im Winterdienst sind 44.000 lfm zu kontrollieren, was monatlich Kosten von ? 38.000 verursacht

-          8700 m² Sandflächen in Schulen wurden verbessert, an mehreren Schulen Spielgeräte ausgewechselt und neu gebaut

-          Auf 11 Spielplätzen wurde der Sand gewechselt, auf 26 gereinigt. 13 Spielgeräte wurden abgebaut und nicht ersetzt, dafür mehrere neu geschaffen.

-          43 Bäume wurden durch eigenes Personal gepflanzt, 54 durch Dritte

-          Für 2014 ist geplant: Ersatz von Spielgeräten (im Haushalt ? 200.000 eingestellt), 170 Baumpflanzungen im Rahmen der Stadtbaumoffensive, dazu 210 durch Ausgleichsmaßnahmen. Das sind Neupflanzungen in allen fünf Mittelbereichen, dies hängt aber auch von den bepflanzbaren Baumscheiben ab. Außerdem wurden im Haushalt ? 100.000 für die Instandsetzung von Wegen und Grünanlagen eingestellt

b)      aus dem Bereich Zentralfriedhof

-          seit April wird dienstags und donnerstags ein zusätzliches Beratungsangebot bereitgestellt

-          es gibt eine neue Gemeinschaftsgrabanlage

-          seit September werden Wege saniert - bisher 620

-          der Zentralfriedhof ist der einzige aktive Friedhof in der Zuständigkeit des Bezirks

c)      aus dem Amt für Umwelt und Natur

-          Die Sanierung des Obersees und des Orankesees ist abgeschlossen, lediglich der Seewasserfilter fehlt

-          Weitere Schwerpunkte waren u. a. urbane Landwirtschaft (u. a. in der Barnimer Feldmark), die Kleingartensicherung, die Aktualisierung des Seen- und Uferkonzepts, der Landschaftsrahmenplan und die Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt im Bezirk

-          Für 2014 ist geplant: die Wiederansiedlung des Laubfroschs, die Sanierung des Barther Pfuhls, der Abschluss des Verfahrens zur Ausweisung der Barnimer Feldmark als Landschaftsschutzgebiet und das Inkrafttreten der Verordnung für das Landschaftsschutzgebiet Herzberge

-          Die Sicherung von KGA ist noch nicht abgeschlossen, die Konzentration liegt auf privaten Flächen, da hier Schutzfristen auslaufen. Schwierigkeiten bereitet das Sachenrechtsbereinigungsgesetz, das eine Bebauung mit Einfamilienhäusern erlaubt, wodurch ggf. eine Erschließung nötig ist. Der StEP Wohnen sehe keinen Wohnungsbau auf KGA-Flächen vor, ein Rückgriff auf diese Flächen in dieser Wahlperiode sei ausgeschlossen.

-          Im Bereich des Biesenhorster Sands würde das BA gern mit UEP-Mitteln tätig werden, allerdings sei unklar, ob das UEP überhaupt weiter laufe.

-          Herr Fischer berichtet ergänzend aus der Sitzung des Beirates Naturschutz und Landschaftspflege und über einen Bericht dort zum Zustand des Malchower Sees.

d)      aus dem Bereich Immissionsschutz/Bodenschutz

-          die Warenanlieferung am Storchenhof (Kaufland) ist problematisch, weil die Lieferung auch außerhalb der vereinbarten Zeiten stattfindet. Es gebe häufig Lärmprobleme in Gebieten mit gemischter gewerblicher und Wohnnutzung (Gaststätten, Stadien)

-          weitere Schwerpunkte der Arbeit in 2013 waren: die Prüfung von Abwasserbehandlungsanlagen, die Islandpferde-WM in Karlshorst, Stellungnahmen zu Schallimmissionen in B-Plan-Verfahren, der Kiezgarten Heinrichstraße, im Bereich Bodenschutz/Altlasten der Bereich Margaretenhöhe, die Zusammenarbeit mit Vattenfall (etwa bei Ölkabelschäden) und die Begleitung von Bauarbeiten

 

Herr Fischer bedankt sich beim Bezirksamt, BzStR Nünthel, und Herr Fischer bedankt sich beim Umweltbüro für die Zusammenarbeit.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen