Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Prof. Hofmann weist darauf hin, dass die ausstehende Antwort der HOWOGE zum Bauvorhaben "Am Rathauspark" kürzlich den Ausschussmitgliedern per e-Mail zugegangen ist.

Herr Güttler-Lindemann empfiehlt folgende Änderungen:

?        TOP 4: "Das Bezirksamt habe einen städtebaulichen Wettbewerb durchgeführt, der am 17.10. mit der Verkündung des Siegerentwurfs abgeschlossen wurde." ändern in "Die HOWOGE habe unter Beteiligung des Bezirksamtes einen städtebaulichen Wettbewerb durchgeführt, der am 17.10. mit der Verkündung des Siegerentwurfs abgeschlossen wurde."

?        TOP 5: Die Bezeichnung "B-Plan" durch "Baugenehmigung" ersetzen (3x).

?        TOP 5: "Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung besteht darauf, dass der vom Ausschuss und der BVV gebilligte Bebauungsplan eingehalten wird". ändern in "Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung besteht darauf, dass das vom Ausschuss und der BVV gebilligte Projekt eingehalten wird."

?        TOP 7: "Das Vorhaben liegt außerhalb der vorhandenen Baugrenzen." ändern in "Das Vorhaben liegt teilweise außerhalb der vorhandenen Baugrenzen."

?        TOP 7: "Herr Güttler-Lindemann antwortet, sie solle nach dem 13.11. veröffentlicht werden. Ziel sei die Abwendung der Umstrukturierung." ändern in "Herr Güttler-Lindemann antwortet, sie solle nach dem 13.11. abschließend abgestimmt werden. Ziel sei die Abwendung der Umstrukturierungsverordnung."

Prof. Hofmann fragt BzStR Nünthel, ob das Bezirksamt künftig die Protokollentwürfe vorab auf fachliche Ungenauigkeiten hin überprüfen könnte. BzStR Nünthel sicherte dies zu.

Das so geänderte Protokoll wird ohne Gegenstimme (11 I 0 I 1) bestätigt.