Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Durch die Fraktion DIE LINKE

Durch die Fraktion DIE LINKE. wurde beantragt die Behandlung des TOP 7 "Behandlung der Bürgervorschläge" nicht zu behandeln, da nicht alle Mitglieder des Ausschusses über die Bürgerhaushaltsvorschläge verfügte.

Dem Antrag wurde mehrheitliche zugestimmt.

 

Als neuen Termin für die Beratung dieser Bürgerhaushaltsvorschläge wurde der 19. Dezember 2013, 18.00 Uhr, einstimmig festgelegt.

 

Damit wurde die so geänderte Tagesordnung mehrheitlich bestätigt.

 
 

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