Auszug - Weiterer Umgang mit Vorschlägen des Bürgerhaushalts (Nr. 2013-1-268; 2013-3-6; 2013-3-7)  

Der TOP wird auf Vorschlag von Prof. Hofmann vorgezogen.

Der Vorsteher der BVV Herr Bosse hat den Ausschuss gebeten, das weitere Vorgehen bzgl. einiger Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt zu besprechen. Die in den Vorschlägen 2013-3-6 (Abriss Kaufhalle Mühlengrund) und 2013-3-7 (Gestaltung Mühlengrund) formulierten Anliegen werden in den nächsten 2 Jahren durch Bebauung und Gestaltung des Mühlengrundes realisiert. Es besteht daher keine Notwendigkeit mehr, sie im Rahmen des Bürgerhaushaltes weiterzuführen. Hinsichtlich des Vorschlages 2013-1-268 (Nutzung der leerstehenden Gebäude der HTW) macht Herr Fahrenberg darauf aufmerksam, dass sich der Vorschlag auf den ehemaligen Standort an der Allee der Kosmonauten bezieht, die Antwort des Fachamtes jedoch irrtümlich auf den Standort am Römerweg.

Der Ausschluss empfiehlt, die Bearbeitung der Vorschläge 2013-3-6 und 2013-3-7 zu beenden und ersucht das Bezirksamt, eine neue Stellungnahme zu 2013-1-268 abzugeben, da die bisherige Stellungnahme nicht dem Antrag entspricht

Abstimmung: 11/0/1