Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Der TOP wird auf Vorschlag von Prof. Hofmann nach den Drucksachen behandelt.
Frau Kuhnert berichtet:
Herr Dr. Rackow kritisiert die gesamte Planung als verkehrsgefährdend und überarbeitungswürdig. Sie verstoße gegen anerkannte Regeln des Straßenbaus. Er habe dazu einiges ausgearbeitet und bietet seine Unterstützung an. Herr Költzsch fragt bezüglich der Zeitplanung, ob dies bedeute, dass sich die Bauarbeiten insgesamt bis 2020 hinziehen könnten. Dies wird bejaht.
Herr Güttler-Lindemann berichtet:
Frau Müller fragt, wann die geplante Mustervereinbarung zwischen Mietern und Vermietern für die Wartenberger Str./Anna-Ebermannstr. vorgelegt wird. Herr Güttler-Lindemann antwortet, sie solle nach dem 13.11. veröffentlicht werden. Ziel sei die Abwendung der Umstrukturierung.
Herr Költzsch fragt, ob es einen neuen Sachstand bzgl. eines Abrisses bzw. einer geplanten Neubebauung des Grundstückes in der Ehrlichstraße 37 gäbe. Herr Güttler-Lindemann antwortet, dass es keinen neuen Sachstand gäbe. Wenn jedoch ein Neubauvorhaben an dieser Stelle den Grundsätzen der Erhaltungsverordnung Prinzenviertel entspräche, gäbe es keine Versagungsgründe für einen Abriss.
Herr Petermann fragt zur Lichtenauer Str. 47, ob das LAGeSo bereits Interesse an einer Anmietung des Objektes für ein Asylbewerberheim geäußert hätte und ob dies ein realistisches Projekt wäre. Herr Güttler-Lindemann antwortet, dass das LAGeSo zwar dringend nach Unterkünften für Flüchtlinge suchen würde, der Eigentümer aber vermutlich noch nicht an das LAGeSo herangetreten sei. Frau Müller ergänzt, dass im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit berichtet wurde, dass die Nutzung von Industrieflächen als Wohnraum in der Herzbergstraße nicht genehmigungsfähig sei. Herr Güttler-Lindemann antwortet, dass das Gewerbegebiet Herzbergstraße im Unterschied zur Lichtenauer Str. durch den Industrieentwicklungsplan geschützt sei. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |