Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 4
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Bezirksamt (BA), BzBm Herr Geisel, berichtete:

Das Bezirksamt (BA), BzBm Herr Geisel, berichtete:

  • 15.10.2013: APE GmbH  (gegründet 1992) wurde als "Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2013" gekürt. Die Veranstaltung im Rathaus wird als Erfolg gewertet.
  • 15.10.2013: Der erste Lichtenberger Buddy Bär, der durch Schülerinnen und Schüler des Coppi-Gymnasium gestaltet wurde, wurde vorgestellt und soll am 23.10.2013 vor dem Rathaus Lichtenberg aufgestellt werden.
  • 17.10.2013: der 9. WirtschaftsPartnerTag Berlin eastside findet unter dem Motto "ERFOLGSPOTENZIAL - Wissenschaft & Wirtschaft" in der HTW Berlin statt.
    Da die Anmeldezahlen kontinuierlich zurückgehen (nur noch 91 Anmeldungen dieses Jahr), überlegt das BA bzgl. der Zukunft des WirtschaftsPartnerTag und bittet Bezirksverordnete und Fraktionen um Anregungen.
  • die Vermarktung der Darßerstraße/Pablo-Picasso-Straße führt demnächst zu weiteren Vertragsabschlüssen
  • brachliegende Gewerbeflächen im Bezirk nehmen bei steigender Auslastung ab
  • Wirtschaftsförderung (WiFö): es gibt 3 Stellen in der WiFö; unbesetzte Stelle wird intern ausgeschrieben und soll zu Beginn des neuen Jahres besetzt werden.
  • Herr Lotarewicz stellte Frage zum Thema Einrichtung für Asylsuchende in der Herzbergstraße. Der Bezirk Lichtenberg kann keine Genehmigung für die Einrichtung eines Flüchtlingsheims in der Herzbergstraße 82-84 u. a. aus baurechtlichen Gründen erteilen. Die Baugenehmigung lässt eine solche Nutzung nicht zu, denn das Gebäude befindet sich im Industriegebiet. Planungsrechtlich sei dort kein Wohnen zulässig. Das Haus, in dem bereits die BBJ Corvus GmbH ihren Sitz hat, müsste zunächst von der Senatswirtschaftsverwaltung aus dem Geltungsbereich des Stadtentwicklungsplanes Industrie und Gewerbe entlassen werden. Erst danach sei eine mögliche Wohnnutzung realisierbar.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen