Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Aktuelles  

Die Leiterin des Umweltbüros Frau Hantuschke überreicht den Anwesenden Exemplare des Umweltkalenders 2014. Das Thema sind Naturdenkmale in Lichtenberg, die vom Künstler Heinz Dereschkewitz gezeichnet wurden. Auf den Rückseiten der Kalenderseiten finden sich zusätzliche Informationen zu den einzelnen Naturdenkmalen.

BzStR Nünthel ergänzt, gegenwärtig laufe die Themenfindung für den Umweltkalender 2015.

Frau Hantuschke berichtet weiter von der Fahrradkonferenz am 18.9. mit 38 Teilnehmern. Gegenwärtig werde eine Dokumentation mit Handlungsempfehlungen erarbeitet, im kommenden Jahr ist eine Konferenz zum Thema Mobilität geplant.

Herr Fischer regt an, den Mobilitätsrat in die Planungen einzubinden und schlägt vor, die Dokumentation im Ausschuss zu behandeln. Generell solle das Thema Mobilität im Ausschuss behandelt werden.

BzStR Nünthel erklärt, das Bezirksamt freue sich über Anregungen zur geplanten Konferenz.

BzStR Nünthel berichtet:

-          Das Bezirksamt wird eine Vorlage zur Kenntnisnahme zur Barnimer Feldmark in die BVV einbringen, um eine Diskussion anzuregen und 2014 oder 2015 einen Fachtag zu organisieren.

-          Ein Gutachen zum ehem. Polizeistandort Margaretenhöhe ergab, dass Belastungen in Gebäuden, Versiegelungen und im Boden vorliegen. Diese müssen noch genauer geprüft werden; das Gelände ist ein möglicher Standort für Umweltentlastungsprogramme.

-          Im Bezirkshaushalt sind ? 80.000 für die KGA Stallwiese eingestellt, wo wegen Wasserschäden Parzellen verlegt werden müssen. Der Kleingartenverband Lichtenberg ist in die Planungen eingebunden, hierzu gibt es einen Termin bei BzBm Geisel.

-          Das Bezirksamt hat verschiedene Bebauungspläne zur Sicherung von KGA aufgestellt. Hier bereitet das Sachenrechtsbereinigungsgesetz Schwierigkeiten, das Dauerwohnen in KGA erlaubt, wodurch sich Nutzungskonflikte ergeben.

-          Die Ausschreibung zur Herrichtung des Seewasserfilters im Obersee musste aufgehoben und neu gestartet werden, da der einzige Bewerber erheblich über den veranschlagten Kosten lag. Die Herrichtung verschiebt sich.

-          Die nächste Sitzung der Spielplatzkommission ist in Vorbereitung, gegenwärtig werden im BA auf Vorschlag des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamts die Spielplatzmaßnahmen 2014 abgestimmt.

-          Das Protokoll des letzten Beirats für Naturschutz und Landschaftspflege wird ans Ausschussprotokoll angehängt. Der Beirat kam einstimmig zu dem Ergebnis, dass die Insel im Obersee nicht durch Erosion gefährdet ist.

Herr Fischer erklärt, dass alle BVV-Fraktionen im Beirat vertreten sind und bittet diese, ihre Plätze wahrzunehmen. Der Beirat tage einmal pro Quartal, das nächste Mal am 19.11. um 16 Uhr, Alt-Friedrichsfelde 60.

Herr Fischer berichtet von einem Offenen Brief des VDGN zum Thema Grundwasser mit dem Ansinnen, den Schutz vor steigendem Grundwasser in der Verfassung des Landes Berlin zu verankern und bittet die Fraktionen sich zu überlegen, wie damit im Ausschuss umgegangen werden soll.

Her Fischer bittet darum, den fertigen Landschaftsrahmenplan den Ausschussmitgliedern digital zur Verfügung zu stellen. Er weist auf den Regionalparktag Barnim im Jahr 2014 hin, verbunden mit der Bitte um Teilnahme an die Ausschussmitglieder.

Die Bürgerinitiative Orankesee wird voraussichtlich im Januar in den Ausschuss eingeladen. BzStR Nünthel regt an, auch den Förderverein Obersee und Orankesee einzuladen, damit dieser in einem separaten TOP sein Seenkonzept vorstellen kann. Herr Fischer kontaktiert Herrn Ritter und Herrn Sachs.