Auszug - Sicherer Fahrradweg Schlichtallee  

 
 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.5
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0801/VII Sicherer Fahrradweg Schlichtallee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Frau van der Wall begründet den Antrag

Frau van der Wall begründet den Antrag.

Herr Dr. Prüfer erklärt, dass die Intension bereits in der DS/0583/VII bearbeitet wurde, es liege hier eine Doppelung vor.

Frau Paasch spricht sich dafür aus, durch Schilder für eine bessere Kennzeichnung zu sorgen. Dr. Prüfer weist auf die Zuständigkeit der VLB hin.

Frau van der Wall erklärt, dass die Argumente der VLB falsch seien. Sie werde zur nächsten Sitzung eine Beschlussempfehlung vorbereiten.

Herr Ehrendreich erklärt, dass er bereits in intensiver Verhandlung mit SenStadt sei. Der Beschluss dieser DS wäre für die Argumentation hilfreich.

Die DS wird vertagt (Abstimmungsergebnis:  11 I 0 I 1).

 
 

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