Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
15. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 3
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.02.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sozialamt
Ort: Matenzeile 26, 13053 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Nünthel:

 

Herr Nünthel:

ABM - keine Maßnahmen vom AA bestätigt.

Kooperationsvereinbarung zwischen Soziokulturelle Zentren und Bezirksamt wurde am 21.02.03 abgeschlossen.

Hilfe zur Arbeit - Maßnahmen sollen wie geplant fortgesetzt werden.

Der vorläufige Jahresabschluss 2002 zeigt einen ausgeglichenen Haushalt.

Bürgerbegehren Tierpark - Die geforderte Anzahl an Unterschriften ist fast erreicht.

 

Frau Schirrmeister:

Grundsicherung - mehr Anträge als erwartet.

 

Frau Penske (dfb Sozialwerk):

ABM - keine Kofinanzierung des Landes Berlin.

Frau Gabelin wird sich erkundigen, die Bezirksverordneten informieren und ggf. eine dringliche Beschlussempfehlung vorbereiten. Zugleich werden alle Bezirksverordneten gebeten, sich in dieser Sache an ihre Fraktion im Abgeordnetenhaus zu wenden.

 

Herr Nünthel:

Das BA wird sich über RdB um Handlungsspielraum bemühen und klären, ob die Kofinanzierung für Maßnahmen der Beschäftigungsförderung für Sozialhilfeempfänger umgewidmet werden kann.

 


 

 
 

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