Auszug - Beratung zu den Ergebnissen der Anträge aus dem Jahr 2012  

Frau Feige händigt eine Tabelle aus, auf der die in diesem Ausschuss beratenen Drucksachen aufgeführt wurden.

Herr Kind erklärt, dass die Tabelle zunächst in Augenschein genommen und in einer kommenden Sitzung beraten werden sollte. Er stellt einen Geschäftsordnungs-Antrag auf Vertagung des Beratungsgegenstandes.

Abstimmungsergebnis:  2 I 5 I 4

Der Antrag wurde abgelehnt.

BzStR Dr. Prüfer bietet an die Tabelle zur nächsten Sitzung zu kommentieren. Frau Feige wird die Tabelle allen Ausschuss-Mitgliedern zukommen lassen.

Der TOP wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen.