Auszug - Sonstiges  

 
 
15. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.04.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Tagung Mai 2003 findet am 07

Die Tagung Mai 2003 findet am 07.05.2003 statt.

 

Die Fraktion der SPD wird gebeten zur Sitzung im Mai einen Vorschlag zur Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses einzubringen.

 

Auf die Tagesordnung wird die Klärung des Begriffs “Befangenheit von Bezirksverordneten” gesetzt.

Einladung des Rechtsamtes über BzBmin/Gutachten


 


 

 
 

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