Auszug - Beratung zum Abschlussbericht des Ausschusses  

Der Entwurf des Abschlussberichtes von Frau Feige wird diskutiert.

Abschnitt Vorbemerkung

Antrag auf Seite 1

Folgende Punkte zum Verlauf des Ausschusses sollen ergänzt werden

• Zahl der Sitzungen
• Teilnehmer des Ausschusses
• verwendete Dokumente
• Wer wurde angehört?

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

Die Fraktion DIE LINKE. führt aus, dass keiner vom Prüfungsbericht (AG Antikorruption) zu Beginn des Ausschusses wusste, obwohl dieser schon im August 2012 vorlag.

Deshalb war die Arbeit im Ausschuss in gewisser Weise erschwert, da das Fehlen des Berichtes in den Sitzungen möglicherweise andere Ergebnisse ergeben hätte. Dem widerspricht die Zählgemeinschaft.

Abschnitt Fakten zum Bau des Kulturhauses

Antrag auf Seite 1

Änderung des Satzes: "Die vom BA veranschlagte Kostenhöhe lag bei 10 Mio ?."

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

Antrag auf Seite 2

Änderung des Satzes: "In der V. Wahlperiode wurde durch das BA eine Arbeitsgruppe "Kulturhaus" (AG Kulturhaus) in Leben gerufen. ... Ihr gehörten an... (Namen und Angabe der dazu gehörenden Wahlperiode)."

Der letzte Satz wird noch durch die Angabe der letzten Sitzung ergänzt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

Antrag auf Seite 2

Streichung des Teilsatzes: ". aber nicht dem Projekt angemessene und vertiefende Informationen zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis: 4 - 5 - 0, abgelehnt

Antrag auf Seite 2

Ergänzung nach ". aber nicht dem Projekt angemessene und vertiefende Informationen zur Verfügung gestellt.": "In 23 von 52 Ausschusssitzungen der VI. Wahlperiode war das Kulturhaus Thema der Beratung, davon 12 Mal als eigener TOP bzw. im Kontext mit DS und 11 Mal im Rahmen des Berichtes des BA mit konkreten Rückfragen. Zwei Sitzungen zum Thema fanden gemeinsam mit dem Ausschuss Stadtentwicklung statt."

Abstimmungsergebnis: 8 - 1 - 0,

Antrag auf Seite 2

Streichung: kursiver Text auf den Seiten 2 und 3

Abstimmungsergebnis: 4 - 5 - 0, abgelehnt

Antrag auf Seite 3

Ergänzung im Satz: "Die Einbeziehung des Theater Karlshorst . zu einer Verzögerung des Verfahrens von über einem Jahr ... geführt."

Abstimmungsergebnis: 4 - 5 - 0, abgelehnt

Abschnitt Fakten zum Mietvertrag zum Kulturhaus

Antrag auf Seite 4

Ergänzung nach "... keine schriftliche Vereinbarung gab, weil im Ergebnis der Verhandlungen mit dem Steuerungsausschuss des Liegenschaftsfonds eine solche Vereinbarung vor Verkauf aus vergaberechtlichen Gründen auszuschließen war. Mit Abschluss ."

Streichung ab: "die die zu erbringenden Leistungen und Pflichten...der Räumlichkeiten durch den Bezirk."

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

Antrag auf Seite 5

Änderung folgenden Satzes: "Eine höhere Kapazität hätte die Anwendung der Muster-Versammlungsstätten-Verordnung (MVSTättV) zur Folge gehabt. Damit konnten bestimmte Anforderungen an eine feuerbeständige Decke oder der Einbau einer Sprinkleranlage außer Acht gelassen werden, welche eine Mehrbelastung des Bezirkshaushaltes nach sich gezogen hätten."

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

Antrag auf Seite 5

Streichung des Satzes: "Eine Änderung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich."

Abstimmungsergebnis: 4 - 5 - 0, abgelehnt

Antrag auf Seite 5

Ergänzung nach ". den demokratischen Fraktionen der BVV. Der Mietzins ist angemessen und rechtskonform."

Abstimmungsergebnis: 8 - 1 - 0

Abschnitt Fakten zum Nutzungskonzept des Kulturhauses

Antrag auf Seite 5

Ergänzung nach ". am 23. November 2011, erst nach der Wahl des neuen BA, für das K3 Konzept als Siegerkonzept." Der anschließende Satz wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis: 9 - 1 - 0

Antrag auf Seite 6

Änderung des Satzes: "Das BA der VII. Wahlperiode sah sich genötigt, das K3 Konzept abzulehnen."

Abstimmungsergebnis: 6 - 2 - 1

Antrag auf Seite 6

Neuer Satz nach "... das K 3 Konzept abzulehnen. Es legte seine Gründe dar mit der Beantwortung der KA/0041/VII."

Abstimmungsergebnis: 8 - 1 - 0

Abschnitt Fazit des Ausschusses

Antrag auf Seite 6 und 7

Streichung des Absatzes von "Dennoch ist festzustellen . unterblieb."

Abstimmungsergebnis: 3 - 7 - 0, abgelehnt

Antrag auf Seite 7

Änderung im Satz: ".mehr als angemessen" ersetzen durch "wünschenswert gewesen..."

Abstimmungsergebnis: 2 - 6 - 1, abgelehnt

Antrag auf Seite 7

Ergänzung nach ". nachdenken müssen. Dies hätte eine wesentlich stärkere Belastung des Bezirkshaushaltes zur Folge gehabt."

Abstimmungsergebnis: 2 - 6 - 1, abgelehnt

Antrag auf Seite 7

Änderung im Satz "Eine nachträgliche Änderung durch bauliche Veränderungen wäre ggf. sehr kostenintensiv geworden."

Abstimmungsergebnis: 8 - 0 - 1

Antrag auf Seite 7

Änderung im Satz: "Rein hypothetisch könnte man kann davon ."

Abstimmungsergebnis: 4 - 1 - 3

Antrag auf Seite 7

Streichung des Satzes: "Dazu gibt es keine ... der VI. Wahlperiode."

Abstimmungsergebnis: 2 - 6 - 1, abgelehnt

Antrag auf Seite 7

Streichung des Satzes: "Die damalige Bezirksstadträtin . zu thematisieren."

Abstimmungsergebnis: 3 - 5 - 1, abgelehnt

Antrag auf Seite 8

Streichung im Satz: ". hat zum Ende ihrer Amtszeit ihrer Nachfolgerin kein tragfähiges und von der BVV getragenes ."

Abstimmungsergebnis: 7 - 0 - 2,

Abstimmung über den Gesamttext mit den beschlossenen Änderungen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 6 - 2 - 0

Herr Fischer hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.