Auszug - Zentrale Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt Lichtenberg  

Vor Eintritt in die Beratung gab der Vorsteher die durch den Hauptausschuss vorgenommene Korrektur des Abstimmergebnisses bekannt. Das Abstimmergebnis lautet nunmehr 6 / 5 / 0.

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:

• Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) und
• Herr Bezirksbürgermeister Geisel.

Eine Verfahrensanfrage von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) wurde durch den Vorsteher beantwortet.

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den durch die Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion PIRATEN Lichtenberg geänderten Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.