Auszug - Jahresabschluss und KLR-Ergebnisse 2012  

 
 
23. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 03.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Anschreiben (Jahresabschluss und Bezirksplafonds) kann dem Protokoll durch das Bezirksamt angefügt werden (siehe Anlage)

Das Anschreiben (Jahresabschluss und Bezirksplafonds) kann dem Protokoll durch das Bezirksamt angefügt werden (siehe Anlage).

Ergebnis ist nicht so überraschend, da Prognoseberechnungen dies auswiesen. Zwiespältiges Ergebnis; erfreulich da positiv - nicht erfreulich, da falscher öffentlicher Eindruck (Instandsetzungs- und Investitionsstau); Sozialamt hat sehr positiv abgeschlossen, aber wachsende Fallzahlen mit entsprechendem Personalbedarf.

Überraschend war zusätzliche Basiskorrektur für Flüchtlingsklassen (hohe politische Bedeutung - Land finanziert).

Isoliert mit 6,6 Mio. EUR abgeschlossen; 10,3 Mio. EUR für 2014 zusätzlich zur Haushaltsdeckung möglich, Prognose 2013 positiv nach SenFin; keine vorläufige Haushaltswirtschaft und keine Stellennichtbesetzung wirken sich aber anders aus als in 2012; wichtig bleibt auch Entwicklung bei HzE.

Kostenrechnung: Zusage, dass die Ergebnisse zu den Aufforderungen an die Fachämter dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Carl-von-Linnè-Schule hat ein Budgetierungsgewinn von 1 Million Euro. Das Bezirksamt liefert die Begründung nach.

Anregung, dass auch die Fachausschüsse sich damit befassen.

 

Ausdruck vom: 14.05.2013

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