Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 20. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin - VII. Wahlperiode - und gibt Folgendes zur Kenntnis:

Herr Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) ist für die Sitzung des Ältestenrates sowie für die Sitzung der BVV entschuldigt.

Frau Brechel (Fraktion der SPD) wird erst ab ca. 19.00 Uhr an der BVV-Sitzung teilnehmen.

Folgende Posteingänge sind zu verzeichnen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)              Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte

DS/0165/VII - Rahmenvertrag Jugendarbeit

DS/0544/VII - Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht

b)      Fristverlängerung zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0227/VII - Personal- bzw. Beschäftigtenvertretung bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern der Jugendhilfe

              KA/0229/VII - Finanzielle Unterstützung für sogenannte "Brennpunktschulen"?

KA/0231/VII - Anlaufstelle für die Beantragung von Transferleistungen

KA/0232/VII - Wir machen zur Eröffnung eine Welt, wie es dem Träger wohlgefällt?

KA/0235/VII - Verpflichtung der HOWOGE im Rahmen des Kooperationsvertrages "Wohnungen für Flüchtlinge"

Die Schreiben sind in Kopie an die Fraktionen sowie die BVO der NPD verteilt worden, die Fragesteller/innen der Kleinen Anfragen wurden ebenso informiert.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

a) Kenntnisnahme

              DS/0677/VII - Haushaltswirtschaft 2013

im Hauptausschuss am 03.04.2013 zur Kenntnis genommen

b)              Zurückziehungen

DS/0625/VII - FGÜ über den Archibaldweg am Ausgang S-Bahnhof Nöldnerplatz

im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 26.03.2013 zurückgezogen

              DS/0713/VII - Sondermittel für den Pferdesportpark

                            von der einreichenden Fraktion der CDU am 16. April 2013 zurückgezogen

Rücktritt als Bürgerdeputierter

Herr Simon Thomas Johr hat mit Schreiben vom 8. April 2013 seinen Rücktritt als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Integration erklärt.

Hierzu hat die Fraktion der SPD einen Dringlichkeitsantrag (DS/0737/VII) eingebracht.