Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)              Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte

DS/0165/VII - Rahmenvertrag Jugendarbeit

DS/0544/VII - Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht

b)      Fristverlängerung zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0227/VII - Personal- bzw. Beschäftigtenvertretung bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern der Jugendhilfe

              KA/0229/VII - Finanzielle Unterstützung für sogenannte "Brennpunktschulen"?

KA/0231/VII - Anlaufstelle für die Beantragung von Transferleistungen

KA/0232/VII - Wir machen zur Eröffnung eine Welt, wie es dem Träger wohlgefällt?

KA/0235/VII - Verpflichtung der HOWOGE im Rahmen des Kooperationsvertrages "Wohnungen für Flüchtlinge"

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

a) Kenntnisnahme

              DS/0677/VII - Haushaltswirtschaft 2013

im Hauptausschuss am 03.04.2013 zur Kenntnis genommen

b)              Zurückziehungen

DS/0625/VII - FGÜ über den Archibaldweg am Ausgang S-Bahnhof Nöldnerplatz

im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 26.03.2013 zurückgezogen

              DS/0713/VII - Sondermittel für den Pferdesportpark

                            von der einreichenden Fraktion der CDU am 16. April 2013 zurückgezogen

Rücktritt als Bürgerdeputierter

Herr Simon Thomas Johr hat mit Schreiben vom 8. April 2013 seinen Rücktritt als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Integration erklärt.

Hierzu hat die Fraktion der SPD einen Dringlichkeitsantrag (DS/0737/VII) eingebracht.