Auszug - Anbindung des Betriebsbahnhofs Rummelsburg an eine Buslinie  

Herr Pustola erklärt, dass das Anliegen bereits mehrfach beraten wurde. Festzustellen war, dass der dringende Bedarf seitens der BVG augenscheinlich nicht gesehen wird. Auch die Prioritäten der bezirklichen Investitionsplanung sind anders, ohnehin sei ein entsprechender Antrag der LINKEN nicht gestellt worden.

Herr Fischer sagt, dass die BVG nur berichtete, dass die Straße für einen Bus zu schmal sei. Dies wolle man mit diesem Antrag ändern.

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Drucksache 0632/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion die LINKE.

Begründung:

Das Anliegen war in dieser Legislaturperiode bereits mehrfach Beratungsgegenstand und mündete in Anträge und persönliche Gespräche. Sämtliche Initiativen brachten keinen Erfolg, was zeigte, dass die BVG den Bedarf anders einschätzt als der Antragsteller. Eine Realisierung durch die BVG scheint aussichtslos.

Alternativ wäre eine Umsetzung mit bezirklichen Mitteln denkbar. Die Beratungen zur Investitionsplanung deuten jedoch darauf hin, dass die Prioritäten zulasten des Antrages gesetzt werden müssen.

Abstimmungsergebnis:  5 I 5 I 1