Auszug - Zielvereinbarung Personal - Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalsollstärke für den Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/0446/VII  

Der Hauptausschuss wird seine Entscheidung etwa um die Osterzeit (Ende März) treffen. Deshalb hat der Kulturausschuss die Zeit, in seiner März-Beratung noch einmal die Diskussion zu führen, einen Beschluss zum Ressort Weiterbildung und Kultur zu treffen und seine Stellungnahme dann an den Hauptausschuss weiterzuleiten. Frau Beurich betonte noch einmal, dass das Amt für Weiterbildung und Kultur im Wesentlichen freiwillige Aufgaben anbiete. Angesichts der Tatsache, dass gesetzliche Aufgaben, wie zum Beispiel im Bereich Schule und Soziales, an erster Stelle stünden, sei der Bereich Weiterbildung und Kultur in dem vorliegenden Konzept glimpflich davongekommen. 

Die Entscheidung des Senats, die Stellenzahl im Bezirksamt an den Bevölkerungsschlüssel zu binden, ist für Lichtenberg von großem Nachteil. Der Bezirk hat in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und könnte sich alle benötigten Stellen eigentlich leisten. Nach dem neuen Berechnungsmodell des Senates hat er allerdings zu viele Stellen.

Frau Beurich informierte die Ausschussmitglieder über die einzelnen Einsparvorhaben in den Fachbereichen Volkshochschule, Musikschule, Kultur und Bibliotheken aus dem Konzept. Es schloss sich eine umfangreiche Diskussion an, in deren Mittelpunkt die Auswirkungen der geplanten Stellenstreichungen, insbesondere auf die Angebote der Musikschule sowie auf die Zukunft der vier Bibliotheken und der Galerien im Bezirk standen.

Herr Och beantragte Abbruch der Debatte zum Tagesordnungspunkt 4 und Vertagung der weiteren Diskussion auf die Märzsitzung.

Abstimmungsergebnis: 7:1:4