Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 - 2017
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Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.
Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg äußerte sich zur Verfügbarkeit der Anlagen zur Drucksache im Internet.
Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) nahm Stellung.
Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in geänderter Fassung zu beschließen, wurde mehrheitlich zugestimmt. Beschluss:
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