Auszug - Bürgeranfragen  

 
 
16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Prof

Prof. Hofmann gibt schriftliche Anfrage von Fam. Suckow zum B-Plan zur Kenntnis. Es gibt bereits eine Antwort von Herrn Nünthel. Die Anfragenden sind anwesend, die mündliche Anfrage wird bei TOP 7.3 behandelt.

 

Prof. Hofmann verliest eine Anfrage von Herrn Pagel zum B-Plan XVII-4. Herr Güttler-Lindemann antwortet, der B-Plan werde in erneute Trägerbeteiligung gebracht, das BA wird sich bereits im Vorhinein (vorauss. im März) mit der BVG in Verbindung setzen bzgl. des Verlaufs der Tram 21 und der Buslinien.

 

Herr Jarson erklärt, der Malchower Weg sei seit dreieinhalb Monaten halbseitig gesperrt, Umleitungen seien überlastet, es habe bereits schwere Unfälle gegeben. Ihm ist unklar, was dort gebaut werde und warum zu dieser Jahreszeit. Laut Herrn Güttler-Lindemann handelt es sich nicht um eine investive Maßnahme des Bezirks, vermutlich sind die Wasserbetriebe der Verursacher. Die Dauer der Arbeiten ist deshalb schwer abzuschätzen. Das BA reicht eine schriftliche Information nach.

Herr Hofmann bittet darum, dass sich das Ordnungsamt mit der Beschilderung der Umleitung befasst

 

Auf Herrn Hofmanns Nachfrage zur Wiederaufstellung des Themenbaums am Storchenhof reicht das BA die Antwort nach.

 

Frau Sahre vom Kinderkunst ohne Führungskreuz e. V. hat Anmerkungen zum Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord, diese werden bei Punkt 7.1 behandelt.

 

Herr Schmidt: Erkundigt sich zum Stand der Bahnunterführung am Bahnhof Karlshorst. Die BVG gibt laut Zeitungsberichten an, die vorgesehene Variante mit dem BA und den Anwohnern abgestimmt zu haben. Herr Peter antwortet, dass es eine Bürgerversammlung zum Thema gab. Prof. Hofmann schlägt vor, diesbezüglich nachzuhaken. Das BA wird gebeten mitzuteilen, welche Art von Abstimmung stattfand.

 

Herr Schmidt hat eine weitere Anfrage zur Gaswerksiedlung, diese wird unter TOP 7.2 behandelt.

 

Herr Engels hat eine Frage zum Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord, diese wird bei TOP 7.1 behandelt.

 

Herr Laue erkundigt sich, wann die Ausbaumaßnahmen im Bereich der Hauptstraße beginnen. Herr Güttler-Lindemann antwortet, das Planfeststellungsverfahren für das gesamte Gelände wurde durchgeführt, wann die Baumaßnahmen in der Hauptstraße beginnen, ist unklar.

 

Herr Laue erkundigt sich, ob eine Taktverdichtung der Tram 21 in den Tagesrandzeiten (7:30–9:00) möglich ist. Herr Peter antwortet, dass es bereits Initiativen seitens des BA gab, es wird aber einen neuen Vorstoß für Tagesrandzeiten geben.

 

Prof. Hofmann informiert, dass der BUND sich an die Fraktionen gewandt und auf den Zustand der Grünflächenpflege in Berlin aufmerksam gemacht hat. Dies sollte in einer der nächsten Sitzungen thematisiert werden.

 
 

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