Auszug - Unfallrisiko in der Konrad-Wolf-Straße mindern  

Die einreichende Fraktion der LINKEN verweist auf den Antragstext und verzichtet zunächst auf eine Erörterung.

Frau Feige gibt an, dass erst vor wenigen Monaten ein ähnlicher Antrag beschlossen wurde und der Abschlussbericht noch ausstehe. Herr Wolff erklärt, dass die Intension des Antrages eine andere ist: Im bereits beschlossenen Antrag sollte das versehentliche Abbiegen der Kfz in das Gleisbett verhindert werden. Hier sollen die Gefahren verringert werden, die durch das Einfahren der Straßenbahnen auf die Straße entstehen.

Herr Pustola weist darauf hin, dass die Straßenbahnen trotz ihrer Vorfahrt nicht mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit in die Straße einfahren, sondern sich stets langsam hinein tasten. Abhilfe wurde somit bereits durch die BVG geschaffen.

Herr Wolff und Herr Hemmerlein geben zu bedenken, dass bereits kleine Änderungen wie größere Vorfahrtsschilder oder eine Zwei-Farben-Ampel (Rot-Gelb) zielführend wären.

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0541/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Abstimmungsergebnis:  12 I 0 I 0