Auszug - Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung  

 
 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 22.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0501/VII Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die einreichende Fraktion der SPD erklärt, dass sie in einer vergangenen Sitzung nach konkreten Örtlichkeiten gefragt wurde

Die einreichende Fraktion der SPD erklärt, dass sie in einer vergangenen Sitzung nach konkreten Örtlichkeiten gefragt wurde. Hier verweist sie nun auf die Antwort der KA/0175/VII, die unzureichend beleuchtete Orte aufzeigt.

Herr Fischer lehnt für die LINKE. die Intension des Antrags ab. BzStR Dr. Prüfer erklärt, dass ihm Beschwerden über ein Zuviel an Straßenbeleuchtung bisher nicht bekannt geworden sind.

Herr Pustola verweist auf die Wirkung von Straßenbeleuchtung auf das subjektive Sicherheitsgefühl. Insofern sei das Ziel des Antrages kritisch. Gleichwohl sei eine bedarfsgesteuerte Beleuchtung besser als eine gänzlich unzureichende Beleuchtung. Er schlägt vor den Antrag nur auf unzureichend beleuchtete Orte zu beziehen.

 

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0501/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD - in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht bei den zuständigen Senatsstellen anzuregen, im Rahmen eines Pilotprojekts zu prüfen, inwieweit an bisher unzureichend beleuchteten Orten im Bezirk (vgl. KA/0175/VII) bedarfsgesteuerte Beleuchtungen eingesetzt werden können, um sowohl Energie zu sparen als auch die Lichtverschmutzung zu reduzieren. Hierzu böte sich eine Kooperation mit den Wohnungsbaugesellschaften und/oder -genossenschaften im Bezirk an.

 

Begründung:

[s. Ursprungs-Drucksache]

Abstimmungsergebnis:  12 I 0 I 0

 
 

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