Auszug - Änderung der Geschäftsordnung  

 
 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3.1
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0551/VII Änderung der Geschäftsordnung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PIRATEN LichtenbergGeschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Abstimmung in 2 Phasen

Abstimmung in 2 Phasen

 

1) Abstimmung über die Änderungen § 4 (3) und § 9 (7): 2/9/1 (abgelehnt)

 

2) Fraktion DIE LINKE. beantragt namentliche Abstimmung für den 2. Teil bzgl. § 39 (2)

Fr. Görsdorf: ja

Hr. Niedworok:  ja

Fr. Griep: nein

Hr. Liebe: nein

Hr. Unger: nein

Hr. Gregor Hoffmann: ja

Hr. Hemmerlein: Nein

Fr. Schuler: ja

Hr. Jirka Hofmann: ja

Hr. Schwenzer: ja

Hr. Büchner: nein

Hr. Sellmann: nein

Ergebnis: 6/6/0 (abgelehnt)

 
 

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